Sehr geehrte Herren,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 2. Mai 2014. Die Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion nimmt dazu wie folgt Stellung:
Zunächst zur Befahrbarkeit der Buowaldstraße:
Die Fraktion der Freien Wähler hat sich in den Sitzungen des UTA (Umwelt- und Technikausschuss) immer für die Öffnung und Befahrbarkeit der Buowaldstraße eingesetzt. Leider gab es im UTA dafür keine Mehrheit (die Gemeinderatsdrucksache 1019/2013 schicken wir Ihnen im Anhang zu).
Zu den Bebauungsplänen Silberwaldsiedlung:
Grundsätzlich bemängeln wir die lange Verfahrensdauer bei der Erstellung von Bebauungsplänen.
Nach unseren Informationen soll der Charakter der Siedlung erhalten bleiben. Dennoch sollen Spielräume für Erweiterungen und Modernisierungen eingeräumt werden. Das Bebauungsplanverfahren wurde am 20.12.2011 im UTA geteilt. Hintergrund der Teilung war, dass die Lärmemissionen des sanierten Sillenbucher Bädle einen erhöhten Untersuchungsbedarf in einem Teil des Plangebiets notwendig machen. Für den nicht vom Lärm betroffenen Teil der Siedlung wurde ein Bebauungsplan aufgestellt und verabschiedet. Für den Rest der Siedlung gilt eine Erhaltungssatzung, die den Gebietscharakter sichert.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Schrade
Leiter der Geschäftsstelle
FREIE WÄHLER GEMEINDERATSFRAKTION